AGB

§ 1 Anbieterkennzeichnung

Vertragspartner des Kunden ist der Neue Umschau Buchverlag GmbH (im Folgenden Umschau Buchverlag) dessen Anschrift wie folgt lautet:

Neuer Umschau Buchverlag GmbH
Moltkestr. 14
67433 Neustadt / Weinstrasse
Geschäftsführer Günther Matheis
Amtsgericht Neustadt / Weinstrasse HRB 42811
UST-Id-Nr. DE 813827105

§ 2 Geltungsbereich

Umschau Buchverlag führt Bestellungen seiner Kunden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Umschau Buchverlag gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Umschau Buchverlag hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 3 Vertragsabschluss

Angaben von Umschau Buchverlag zu Waren und Preisen sind unverbindlich. Umschau Buchverlag nimmt die Bestellung des Kunden durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. durch die Lieferung der Ware an. Umschau Buchverlag behält sich vor, die Ausführung einer Bestellung abzulehnen.

§ 4 Lieferung

Die Auslieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt ab einem Einkaufswert von € 10,00 kostenlos, unter € 10,00 zuzüglich einer Versandkostenpauschale von € 2,50. Die Versandkosten bei Lieferungen nach Österreich belaufen sich auf € 5,00 (pauschal). Um Versandkosten und Zollgebühren im Rahmen zu halten, geben wir aus der Schweiz eingehende Bestellungen, sofern vom Kunden als Zahlungsart "per Rechnung" gewählt wurde, an unseren Partner Buchhaus.ch, Lüthy & Stocker AG, Solothurn, weiter. Es gelten in der Schweiz die Schweizer Frankenpreise entsprechend der Umrechnungstabelle des Buchhandels. Bei allen anderen Zahlungsarten (außer Rechnung) können die Versandkosten in die Schweiz variieren. Lieferungen ins übrige Ausland erfolgen zu den jeweils im Einzelfall getroffenen Vereinbarungen. Leistungsort ist das Auslieferungslager von Umschau Buchverlag. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sofern Umschau Buchverlag dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt hat.

Umschau Buchverlag ist zu Teillieferungen berechtigt.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Umschau Buchverlag.

§ 6 Fälligkeit und Verzug

Der Kaufpreis wird mit Zugang der Bestellungsbestätigung beim Kunden fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist Umschau Buchverlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu fordern. Das Recht von Umschau Buchverlag, einen nachweisbaren höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

§ 7 Gewährleistung

Umschau Buchverlag wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von sechs Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen. Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel Umschau Buchverlag unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von Umschau Buchverlag zu vertretender Mangel vor, wird Umschau Buchverlag diesen nach eigener Wahl durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, oder ist Umschau Buchverlag hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Umschau Buchverlag zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

§ 8 Widerrufrecht

Der Kunde kann den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware uneingeschränkt durch Rücksendung der Ware oder durch Übersendung einer Widerrufserklärung an die folgende Adresse widerrufen: Neuer Umschau Buchverlag GmbH, Moltkestr. 14, 67433 Neustadt / Weinstraße. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Im Falle des Widerrufs hat der Kunde die Ware unverzüglich an die vorstehende genannte Adresse von Umschau Buchverlag zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung trägt Umschau Buchverlag, sofern der Betrag der Bestellung über € 40,00 liegt. Bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von € 40,00 hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 9 Haftung

Für Schäden wegen Fehlens von Eigenschaften, die Umschau Buchverlag zugesichert hat, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter bzw. ihrer leitenden Angestellten verursacht wurden, haftet Umschau Buchverlag unbeschränkt. Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Kunden durch einen Verzug von Umschau Buchverlag, durch eine von Umschau Buchverlag zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des doppelten der nach der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises begrenzt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

§ 10 Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten des Kunden werden vertraulich behandelt. Umschau Buchverlag pflegt im Übrigen zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datenaustausch mit anderen Versandhandelsunternehmen und gegebenfalls mit der SCHUFA.

§ 11 Schlussbestimmungen

Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Neustadt/Weinstrasse Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung. Umschau Buchverlag ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Umschau Buchverlag anerkannt sind. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages gültig. Anstelle der ungültigen Bestimmung tritt eine solche gültige Bestimmung, welche dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Lücke im Vertrag.

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